§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

(1) Die Scoolio GmbH, Königsbrücker Str. 76, 01099 Dresden (nachfolgend „Scoolio“ genannt) stellt über ihre mobile App für iOS-, Android- und Huawei-Geräte (nachfolgend „App“ genannt) einen Onlinedienst für Schülerinnen und Schüler (nachfolgend „Nutzer“ genannt) zur Verfügung.

(2) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch Scoolio und deren Nutzung durch Nutzer.

(3) Weitere Informationen zu Scoolio erhältst du über das unter den Einstellungen zur App bereitgehaltene Impressum oder über https://www.scoolio.de/home/impressum.



§ 2 Zustandekommen des Nutzungsvertrages

(1) Die Nutzung der Dienste über die App setzt keine Registrierung voraus.

(2) Die Geltung dieser Nutzungsbedingungen beruht auf der Zustimmung des Nutzers im Rahmen des Downloads der App aus dem entsprechenden App Store (Apple App Store, Google Play oder HUAWEI AppGallery).

(3) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch und Englisch. Etwaigen Verhaltenskodizes unterliegt der Scoolio nicht.



§ 3 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag über die Nutzung der App läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann diesen jederzeit kündigen, indem er die App selbständig löscht.



§ 4 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

(1) Scoolio stellt den Nutzern mit der App die Möglichkeit zur Verfügung, die Funktionen der App zu nutzen. Der konkrete Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den zum Zeitpunkt des Downloads der App verfügbaren Funktionalitäten unter Berücksichtigung zulässiger Aktualisierungen.

(2) Scoolio ist jederzeit berechtigt, über die App bereitgestellte Dienste und Funktionalitäten zu ändern, neue Dienste und Funktionalitäten verfügbar zu machen sowie die Bereitstellung von Diensten und Funktionalitäten einzustellen. Scoolio wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

(3) Der Anspruch auf die Nutzung der über die App verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von Scoolio. Scoolio bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) oder zur Durchführung notwendiger Wartungsarbeiten zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten. Die berechtigten Interessen der Nutzer werden hierbei von Scoolio berücksichtigt. Die in § 9 geregelte Haftung von Scoolio bleibt hiervon unberührt.



§ 5 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

Die über die App verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von Scoolio oder von Dritten, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die Nutzer dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im in der App vorgegebenen Rahmen nutzen.



§ 6 Umfang der erlaubten Nutzung

Die Nutzungsberechtigung des Nutzers beschränkt sich auf den Zugang zur App sowie auf die Nutzung der hierüber jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen sowie der zwingend geltenden gesetzlichen Bestimmungen.



§ 7 Pflichten der Nutzer

Der Nutzer ist für sein Handeln in der App sowie für den Inhalt und die Daten, die er in der App verwendet, allein verantwortlich. Er darf diese insbesondere nicht für rechtswidrige oder unberechtigte Zwecke nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich, die für die Nutzung der App jeweils geltenden Rechtsvorschriften einzuhalten und keine Handlungen vorzunehmen, welche die Verfügbarkeit der Dienste und diese selbst nachteilig beeinflusst oder zu beeinflussen geeignet sind.



§ 8 Einräumung von Rechten

Scoolio gewährt den Nutzern das Recht, seine App sowie die darüber zur Verfügung gestellten Dienste unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und der vorliegenden Nutzungsbedingungen während der Vertragslaufzeit zu nutzen.



§ 9 Haftung von Scoolio

(1) Scoolio haftet unbeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
  • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
  • im Umfang einer von ihm übernommenen Garantie

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Scoolio der Höhe nach begrenzt auf den typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

(3) Eine weitergehende Haftung von Scoolio besteht nicht.

(4) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Scoolio.



§ 10 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Scoolio behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern, sofern hierfür ein triftiger Grund vorliegt und eine solche Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Scoolio für den Nutzer zumutbar ist. Ein triftiger Grund ist insbesondere gegeben, wenn die Änderung rechtlich geboten ist, z.B. weil Scoolio mit ihr dem berechtigten Verlangen eines Verbraucherverbandes nachkommen wird oder eine Änderung der Rechtslage/Rechtsprechung dies erfordert oder wenn sich in den Nutzungsbedingungen eine Regelungslücke herausstellt, z.B. weil Scoolio angebotene Leistungen erweitert. Über derartige Änderungen wird Scoolio den Nutzer über die App informieren.



§ 11 Online-Streitbeilegung, Verbraucherschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@scoolio.de. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.



§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Nutzungsbedingungen im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.